Sanktionsfrei - eine andere Perspektive unseres Sozialsystems

Sanktionsfrei strebt eine Gesellschaft an, die auf Solidarität und Vertrauen beruht. Deshalb versuchen wir, das derzeitige deutsche Arbeitslosengeldsystem “Hartz 4” zu reformieren. Ein System, in dem die Bestrafungen und Stigmatisierung von Leistungsempfängern die Norm sind, passt nicht zum fortschrittlichen Bild des deutschen Sozialversicherungssystems. Leistungskürzungen und die ständig drohende Gefahr von Leistungskürzungen werden eingesetzt als beängstigendes Instrument für die Durchsetzung der Einhaltung von Vorschriften, die leider allzu oft realitätsfern sind. Begründet wird diese Praxis damit, dass eine verschärfte finanzielle Verwundbarkeit die Menschen in sinnvoller Weise zu wirtschaftlicher Aktivität “motiviert”. Wir wollen, dass dieser Glaube dort bleibt wo er hingehört – in der Vergangenheit! Unsere Vision ist die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) für alle. Indem wir zunächst unser bestehendes Sozialleistungssystem reformieren, glauben wir, den Weg zu ebnen zu einer fortschrittlicheren und gleichberechtigten Gesellschaft.

Gemeinsam mit dem Sozial- und Wirtschaftsforschungsinstitut INES aus Berlin führen wir ein wissenschaftliches Experiment durch, das wir HartzPlus nennen. Wir wollen untersuchen, wie sich unsere Maßnahmen in den nächsten drei Jahren auf die Teilnehmer des Projektes «HartzPlus» auswirken. Dies ist das erste wissenschaftliche Experiment in Deutschland, das einen Ansatz der Bedingungslosigkeit innerhalb der bestehenden Sozialleistungen testet. Wir hoffen, wichtige Erkenntnisse für die zukünftige Entwicklung eines BGE-Programms zu gewinnen.

Was ist HartzPlus?

Hartz 4-Empfänger erhalten von uns die Garantie, dass wir ihnen den Betrag auszahlen, der ihnen im Falle einer Sanktion gestrichen würde. Wenn also eine Sanktion verhängt und die Zahlung des Hartz 4-Betrages reduziert wird, zahlen wir an die Person den Betrag aus, um den die Hartz 4-Zahlung reduziert wurde. Damit machen wir die Sanktionen praktisch wirkungslos und somit das Arbeitslosengeld praktisch sanktionsfrei, womit wir es der Bedingungslosigkeit annähern.

Hierzu muss gesagt werden, dass schon der volle Auszahlungsbetrag des Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4) kaum zum Leben reicht. Eine Kürzung drückt die betroffene Person oder Familie unter das Existenzminimum und verursacht also absolute Not. Ersparnisse oder nennenswertes geldwertes Eigentum darf jemand, der aus der Hartz 4 Regel Zahlungen erhält, ohnehin nicht mehr haben. Sanktionen bedeuten also eine unausweichliche Existenzbedrohung.

Wir testen, ob und wie sich ein weniger strafender Ansatz bei der Sozialleistung auf 250 Menschen in den nächsten drei Jahren auswirkt. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Interventionsgruppe füllen regelmäßig Fragebögen aus, die uns über verschiedener Aspekte ihres Lebens informieren, wie z. B. Gesundheit und Wohlbefinden, persönliche Haltungen und sozioökonomische Umstände. Daneben beobachten wir eine Kontrollgruppe mit ebenfalls 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die Hartz 4 beziehen, die aber der gängigen Praxis der Sanktionierung weiterhin ausgesetzt ist. Die Teilnehmer der Interventionsgruppe erhalten im Falle einer Sanktionierung Geldtransfers von bis zu € 424 pro Monat. Dies ist der Höchstsatz der Hartz 4-Auszahlung an eine Person. (Wohnungsmiete und Krankenkassenbeitrag sind darin nicht enthalten) Die Höhe der Entschädigung hängt von der Höhe der jeweiligen Sanktion ab. Wir nennen diese Entschädigung HartzPlus.

 

Research Team

Aseman Golshan Bahadori, MSc. Wissenschaftliche Mitarbeiterin

Claudia Cornelsen, Kommunikationsberaterin, M. A. Kunstgeschichte, Germanistik und Philosophie

Dr. Tanja Schmidt, Dipl.-Soziologin, Gründerin und Partnerin INES

Dr. Vererna Tobsch, Dipl.-Kauffrau, Gründerin und Partnerin INES

Transfer Team

Robert Müller, Grafik Designer, Kommunikation, Unterstützer von Sanktionsfrei e.V.

Helena Steinhaus, Gründerin von Sanktionsfrei e.V., Kulturwissenschaftlerin, B.A.

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